Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltung der Bedingungen.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Verkäuferin erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware aus der Bestellung oder unserer Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. - Angebot,Vertragsabschluss, Vertragsunterlagen.
Angebote sind - auch bezüglich Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn die Verkäuferin sie schriftlich bestätigt. Der Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung, mündlich oder schriftlich, durch die Verkäuferin, spätestens mit der Ausführung der Lieferung oder einer Dienstleistung zustande. Der Auftraggeber/Käufer ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung der Verkäuferin. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch einer Woche nach Absendung der Auftragsbestätigung, schriftlich zu widersprechen. Andernfalls kommt der Vertrag zu den in der Auftragsbestätigung genannten Bedingungen zustande. - Preise,Preisänderungen
Die Preise schließen die zum Vertragsabschluss gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Jegliche Zusatzleistungen, wie Auslieferung oder Versand, werden gesondert nach unserer Preistabelle berechnet. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise der Verkäuferin; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Auftraggeber/Käufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Druckfehler und Irrtümer bei der Erstellung von Preislisten bleiben unter Korrekturvorbehalt. - Lieferzeiten
Bei Lieferverzögerungen, die von der Verkäuferin zu vertreten sind, beträgt die vom Auftraggeber/Käufer zu setzende Nachfrist zwei Wochen, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei der Verkäuferin beginnt. -
Versand und Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Auftraggeber/Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume der Verkäuferin verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Auftraggebers/Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Auftraggeber/Käufer hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Beschädigungen zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb einer Frist von acht Tagen, nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt. -
Gewährleistung
Die Online GmbH gewährleistet, dass die vertraglichen Leistungen zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. der Leistungserbringung frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber/Käufer ohne Zustimmung seitens der Online GmbH Geräte, Zusatzeinrichtungen oder sonstige Elemente selbstständig ändert oder durch Dritte ändern lässt. Der Auftraggeber/Käufer ist verpflichtet, die Leistung sofort nach Ablieferung bzw. Abnahme zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Das Vorliegen eines solchen festgestellten und durch wirksame Mängelrüge mitgeteilten Mangels begründet folgende Rechte des Auftraggebers/Käufers:
Der Auftraggeber/Käufer hat zunächst das Recht, die Nacherfüllung zu verlangen. Das Wahlrecht, ob eine Neulieferung der Sache oder eine Mängelbehebung erfolgt, liegt bei der Online GmbH.
Erst wenn die zweite Nacherfüllung fehlschlägt, hat der Auftraggeber/Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder den vereinbarten Preis zu mindern.
Sollte eine Beanstandung nicht auf einen Fehler des Liefergegenstandes beruhen, ist die Verkäuferin berechtigt, eine Aufwandsgebühr für Handlings und Tests zu erheben. Die Aufwandsgebühr richtet sich nach der benötigten Arbeitszeit.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Käufern, die Verbraucher sind, zwei Jahre für neue und ein Jahr für gebrauchte Produkte seit Gefahrübergang.
Der Käufer hat nach Ablauf von 6 Monaten zu beweisen, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorgelegen hat. Soweit dieser Beweis vom Käufer nicht erbracht wird, behält sich die Verkäuferin vor eine Unkostenpauschale von 15,00 Euro für die Bearbeitung zu berechnen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Käufern, die nicht Verbraucher sind, ein Jahr für neue und gebrauchte Produkte seit Gefahrübergang
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Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mangelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar. -
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgeltes verbleibt das Eigentum an allen gelieferten Gegenständen sowie die Nutzungsrechte an allen überlassenen Programmen bei der Firma Online GmbH, Nordenham. -
Zahlung
Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an die Verkäuferin oder auf ein von dieser angegebenes Bankkonto erfolgen. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Ablehnung von Schecks und Wechsel behält sich die Verkäuferin vor. Diskont und Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggeber/Käufers und sind sofort fällig. Der Auftraggeber/Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist -
Schadensersatz bei Stornierung, Nichtannahme
Die Verkäuferin behält sich vor, eine Stornierung/Nichtannahme des Auftraggebers/Käufers zu genehmigen. Willigt die Verkäuferin ein, so hat der Auftraggeber/Käufer der Verkäuferin den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Dieser Schaden wird pauschal durch eine Storno- bzw. Nichtabnahmegebühr in Höhe von 20% des Netto-Auftragswertes vereinbart. Zusätzlich hat der Besteller die Kosten für alle entstandenen Transportkosten zu tragen. Behauptet der Besteller, es sei ein niedrigerer oder gar kein Schaden entstanden, so hat er dies zu beweisen. Eine Stornierung bedarf der Schriftform und gilt erst mit der schriftlichen Bestätigung als angenommen. -
Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Nordenham.Die Abtretung von Rechten ist nur mit schriftlicher Zustimmung durch die Firma Online GmbH, Nordenham, zulässig. Änderungen und Ergänzungen von Verträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.